Software Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für die Web- und Softwareplattform 

Stand: Juni 2025

Gültig für:

– Website www.vaigency.de (inkl. aller Subdomains)

– alle durch die VAIGENCY Consulting GmbH bereitgestellten Web- und Softwaredienste

– insbesondere die KI-gestützte Softwareplattform (nachfolgend: „Plattform“)

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Onlineangebote, Webplattformen und digitalen Dienste der VAIGENCY Consulting GmbH, Leopoldstraße XX, 80802 München (nachfolgend: „Anbieter“).

(2) Die Nutzung ist ausschließlich Unternehmern im Sinne des § 14 BGB vorbehalten. Der Anbieter schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB.

(3) Mit Registrierung, Login oder Nutzung der Plattform erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als verbindlich an.

§ 2 Registrierung und Zugang

(1) Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer verpflichtet sich, bei Registrierung vollständige und korrekte Angaben zu machen.

(2) Die Zugangsdaten sind geheim zu halten. Der Nutzer haftet für sämtliche über sein Konto vorgenommenen Aktivitäten, sofern er die unberechtigte Nutzung zu vertreten hat.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder Nutzerkonten zu sperren, wenn ein Verstoß gegen diese Bedingungen vorliegt.

§ 3 Leistungsgegenstand und Funktionsumfang

(1) Der Anbieter stellt eine KI-gestützte SaaS-Plattform zur Verfügung, u. a. zur Planung, Analyse, Content-Erstellung und Distribution.

(2) Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Die Plattform liefert keine rechtsverbindliche oder wirtschaftlich abgesicherte Beratung.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte und Funktionen jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzustellen, sofern dies aus technischen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist.

§ 4 Nutzungsrechte und Lizenzierung

(1) Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares und auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht an der Plattform und an den durch sie generierten Inhalten.

(2) Die Weitergabe, Bearbeitung oder Vervielfältigung von Softwareteilen, Algorithmen oder Systemlogiken ist nicht gestattet.

(3) KI-generierte Inhalte dürfen nur verwendet werden, wenn dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die rechtmäßige Weiterverwendung.

(4) Eine Nutzung der Plattform zur Entwicklung konkurrierender Produkte ist untersagt.

§ 5 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich zur rechtmäßigen Nutzung der Plattform. Verboten sind insbesondere Inhalte mit rechtswidrigem, beleidigendem, pornografischem oder diskriminierendem Charakter.

(2) Der Nutzer stellt sicher, dass er zur Nutzung aller von ihm eingebrachten Inhalte berechtigt ist.

(3) Die Plattform dient nicht als dauerhafte Speicherung. Der Nutzer ist selbst für eine regelmäßige Datensicherung verantwortlich.

§ 6 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß DSGVO und BDSG. Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung.

(2) Bei Verarbeitung von Daten Dritter agiert der Anbieter als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO.

(3) Eine AVV wird dem Nutzer auf Wunsch zur Verfügung gestellt. Der Nutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Voraussetzungen für die Datenverarbeitung zu erfüllen.

§ 7 Vertragslaufzeit und Vergütung

(1) Die Nutzung der Plattform ist kostenpflichtig. Die Preise ergeben sich aus dem jeweils gültigen Lizenzmodell und verstehen sich inkl. gesetzlicher MwSt.

(2) Der Vertrag beginnt mit Freischaltung und läuft für die vereinbarte Laufzeit. Verlängert sich automatisch um jeweils einen Monat, sofern keine abweichende Regelung getroffen wurde und keine Kündigung erfolgt.

(3) Der Anbieter kann Preisänderungen mit einer Frist von 30 Tagen ankündigen. Widerspricht der Nutzer nicht binnen 14 Tagen, gelten die Änderungen als akzeptiert.

§ 8 Verfügbarkeit und Systempflege

(1) Der Anbieter gewährleistet eine dem aktuellen technischen Stand entsprechende Erreichbarkeit der Plattform.

(2) Wartungs- und Updatearbeiten können zu temporären Unterbrechungen führen. Diese werden, wenn möglich, angekündigt.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.

(3) Eine Haftung für wirtschaftliche Entscheidungen auf Basis KI-generierter Inhalte ist ausgeschlossen.

(4) Für Datenverluste haftet der Anbieter nur bei fehlender Datensicherung des Nutzers, sofern der Verlust durch regelmäßige Sicherungen vermeidbar gewesen wäre.

(5) Der Einsatz KI-gestützter Drittanbieter erfolgt auf Grundlage allgemein zugänglicher APIs, deren Betrieb außerhalb unseres Verantwortungsbereichs liegt. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass VAIGENCY im Rahmen der vertragsgemäßen Leistungen Daten zur Verarbeitung an solche Anbieter übermittelt. Die Verantwortung für die inhaltliche Ausgestaltung und Risikoeinschätzung verbleibt beim Auftraggeber

§ 10 Kündigung und Sperrung

(1) Der Vertrag kann mit einer Frist von 14 Tagen zum Laufzeitende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

(2) Bei schwerwiegenden Verstößen ist der Anbieter berechtigt, das Nutzerkonto zu sperren oder den Zugang zu deaktivieren.

§ 11 Änderungen der Nutzungsbedingungen

(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

(2) Änderungen werden mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten angekündigt. Erfolgt kein Widerspruch durch den Nutzer, gelten sie als akzeptiert.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist München.

(2) Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(3) Diese Nutzungsbedingungen sind unter www.vaigency.de/nutzungsbedingungen-software jederzeit abrufbar.